Grafschafter Nachrichten
10.05.2021

Versteigerungen unter freiem Himmel beim Amtsgericht

Versteigerungen unter freiem Himmel beim Amtsgericht

Rechtspflegerin Anni Vogelsang hielt die Versteigerung am Fenster ab. Foto: Amtsgericht

Nordhorn Die Pandemie macht auch vor der Justiz nicht halt. Der Betrieb des Amtsgerichts Nordhorn läuft weiter, wird mitunter jedoch erheblich eingeschränkt. Corona-spezifische Eingangskontrollen beim Betreten des Amtsgerichtsgebäudes, die Einhaltung der Abstandsvorschriften und das Tragen einer Infektionsschutzmaske im Gebäude sind schon selbstverständlich. Aber auch ein ausgefeiltes Saalmanagement, die Zutrittsbegrenzungen zu den einzelnen Sälen und die Lüftungsregeln in den Sälen erschweren die Arbeit. Unter diesen Bedingungen werden den Justizbediensteten immer wieder pragmatische Problemlösungen abverlangt. Denn der Justizgewährungsanspruch der Bürgerinnen und Bürger muss gewahrt bleiben. Erst kürzlich wurde eine Versteigerungssache verhandelt, die eine innovative Lösung erforderlich machte.

Auf Antrag einer Bank war eine Eigentumswohnung in Schüttorf zu versteigern, die gegenwärtig von einer älteren Dame bewohnt wird. Der erste Termin vom 16. November 2020 war von der zuständigen Rechtspflegerin Anni Vogelsang während der sogenannten „zweiten Welle“ aus Infektionsschutzgründen aufgehoben worden. Der Termin war auf den 26. April in der Hoffnung verlegt worden, dass sich die Infektionslage bis dahin bessert. Geplant war, die Zwangsversteigerung in Saal 41 des Amtsgerichtsgebäudes stattfinden zu lassen. Wegen der aktuell gültigen Arbeitsschutzbestimmungen war die Zahl der an der Versteigerung teilnehmenden Personen im Saal allerdings auf 11 begrenzt. Im Vorfeld des Termins zeichnete sich nun ab, dass wegen des größeren Interesses an der Versteigerung der Eigentumswohnung mehr als 11 Teilnehmer kommen würden. Die Rechtspflegerin hatte somit zu entscheiden, wie der Termin gerettet werden konnte. Eine Verhandlung im Saal war nicht möglich, da jedem Interessenten die Chance gegeben werden sollte, an der Versteigerung teilzunehmen und ein Gebot abzugeben.

Die Rechtspflegerin fand eine pragmatische und auch rechtlich zulässige Lösung. In Anbetracht der trockenen Wetterlage wurde die Verhandlung nach draußen in den Innenhof des Amtsgerichts Nordhorn verlegt. Hierzu positionierte sich die Rechtspflegerin mit der Protokollkraft in einen Raum mit Fensteröffnung zum Innenhof. Die Rechtspflegerin musste aus dem Gebäude heraus agieren, um Zugriff auf die EDV-Anlage des Amtsgerichts zu haben. Durch das geöffnete Fenster führte sie sodann den Versteigerungstermin durch. Zu diesem Termin waren tatsächlich zirka 20 Teilnehmer erschienen. Die Protokollführerin ging vorab in den Innenhof und nahm von den potenziellen Interessenten der Eigentumswohnung die Personalausweise und die Bietersicherheit entgegen. Die Teilnehmer der Verhandlung positionierten sich auf der Wiese mit Infektionsschutzmaske und unter Einhaltung des Abstandsgebots. Der Vertreterin der vollstreckenden Bank wurde ein kleiner Tisch unterhalb des Fensters der Rechtspflegerin aufgebaut, damit sie sich vor Ort die erforderlichen Notizen über die Gebote machen konnte.

In der gut einstündigen Sitzung wurden mehrere Gebote abgegeben, und das Objekt wurde schließlich erfolgreich versteigert. Höchstbietender war der Bruder der Bewohnerin der Eigentumswohnung, der extra aus Stuttgart angereist war. Bruder und Schwester zeigten sich am Ende überglücklich, weil der Bruder die Wohnung erfolgreich ersteigern konnte und im Ergebnis damit seiner betagten Schwester den Wohnsitz bewahrte. Auch die Vertreterin der die Vollstreckung betreibenden Bank dürfte über den erzielten Versteigerungserlös zufrieden gewesen sein.

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