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03.04.2020, 15:33 Uhr

Bürgerbegehren zum Erhalt der Eissporthalle unterbrochen

Vor dem Hintergrund der Corona-Krise hat die Initiative zur Rettung der Nordhorner Eissporthalle einen Antrag auf Unterbrechung des Bürgerbegehrens gestellt. Die Bürgerinitiative sieht für ihre Interessen Nachteile infolge von Corona.

Die Nordhorner Eissporthalle ist wegen Baumängeln geschlossen. Foto: Hille

Die Nordhorner Eissporthalle ist wegen Baumängeln geschlossen. Foto: Hille

Nordhorn Aufgrund der derzeitigen unabsehbaren Ausnahmesituation in der jetzigen Corona-Krise hat die Bürgerinitiative zur Rettung der Nordhorner Eissporthalle einen Antrag auf Unterbrechung des laufenden Bürgerbegehrens bei der Kreisverwaltung Grafschaft Bentheim gestellt. Im gesamten Landkreis Grafschaft Bentheim wurden alle Großveranstaltungen abgesagt, Versammlungen verboten und die Bevölkerung angewiesen in ihren Häusern und Wohnungen zu bleiben. Zum jetzigen Zeitpunkt ist auch noch kein Ende dieser Maßnahmen ersichtlich. Dadurch ist es für die Bürgerinitiative schwierig, sich so um das Bürgerbegehren zu kümmern, wie es sich für einen basisdemokratischen Volksentscheid als angemessen gebührt. Die Organisatoren der Bürgerinitiative und sicherlich auch die Mitarbeiter der Kreisverwaltung haben zur jetzigen Zeit andere Prioritäten und Zwänge. Der Gesundheitsschutz sollte auch in dieser Angelegenheit für alle Vorrang haben.

Das Bestreben der Bürgerinitiative war es, nicht nur das benötigte Quorum von 8454 gültigen Unterschriften zu sammeln, sondern darüber hinaus auch möglichst vielen Grafschafter Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, aktiv durch ihre Unterschrift an dem Gestaltungsprozess der politischen Entscheidung mitzuwirken. Da im Frühling viele Veranstaltungen und Aktivitäten angestanden hätten, verfolgte die Bürgerinitiative den Plan, mit dem Sammeln von Unterschriften und dem Werben für den Eissport noch einmal richtig durchzustarten. Leider wurde dieser Plan durch die Pandemie zunichte gemacht. Die gesetzlich eigentlich zur Verfügung stehende 6-Monatsfrist bis zur Abgabe der Unterschriften wurde durch die Einschränkungen faktisch um die Hälfte gekürzt. Die Bürgerinitiative hält es daher der besonderen Situation angepasst, wenn der Landkreis das Bürgerbegehren so lange unterbricht und damit den Abgabetermin verlängern würde, wie die Beschränkungen andauern. Der Antrag wird zurzeit in der Kreisverwaltung geprüft.

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