22.02.2021, 13:28 Uhr

SPD Uelsen: „Projektpläne für Depot Itterbeck gescheitert“

Die Zukunft des ehemaligen Bundeswehrdepots in Itterbeck ist wieder offen. Archivfoto: Berends

Die Zukunft des ehemaligen Bundeswehrdepots in Itterbeck ist wieder offen. Archivfoto: Berends

Uelsen Die SPD Uelsen sieht das Projekt „Ferien- und Freizeitpark in Itterbeck“ des niederländischen Investors Hennie van der Most im ehemaligen Bundeswehr Depot als gescheitert an. Das teilt der SPD-Ortsverband in einer Stellungnahme mit. „Der SPD-Ortsverband Uelsen hat nach intensiver Diskussion beschlossen, das Projekt nicht mehr zu unterstützen“, heißt es aus dem Parteivorstand, nachdem sich die Mitglieder in einer Online-Sitzung über die Situation ausgetauscht haben.

„Haben Pläne immer begrüßt“

„Die SPD Uelsen hat die geplante Folgenutzung als Ferien- und Freizeitpark als bedeutenden Baustein der touristischen Attraktivitätssteigerung in der Samtgemeinde Uelsen immer begrüßt“, betont Gerrit Jan Hesselink, Vorstandsmitglied und Vorsitzender des Planungsausschusses der Samtgemeinde Uelsen. „Angefangen vom Kauf des Bundeswehrdepots im Januar 2003 über den endgültigen Samtgemeinderatsbeschluss auf Änderung des Flächennutzungsplanes am 22. August 2016 bis zum heutigen Tag haben wir das Projekt immer mitgetragen und unterstützt“, pflichtet der Vorsitzende des Ortsverbandes, Jörg Reurik, bei. Sehr erfreulich sei auch gewesen, dass die Umweltverbände NABU und BUND bei der Planung mit ins Boot geholt worden seien und nach ihrer anfänglichen Ablehnung des Projektes ihre Vorschläge und Anregungen konstruktiv einbringen konnten.

Kritik an Informationspolitik

Nach der Änderung des Flächennutzungsplanes auf Samtgemeinde-Ebene konnte die Gemeinde Itterbeck am 15. August 2017 den Bebauungsplan für das Gelände beschließen. Ein anschließend zwischen der Gemeinde Itterbeck und dem Investor Hennie van der Most geschlossener städtebaulicher Vertrag sah unter anderem vor, Anfang 2019 mit dem Bau der ersten beiden Hotels und eines Apartmenthauses zu beginnen. Ein entsprechender Bauantrag sollte gestellt werden. „Doch nach unserer Kenntnis ist bislang nichts weiter passiert“ sagt der Fraktionsvorsitzende im Samtgemeinderat, Jan Hamhuis. Er kritisierte in diesem Zusammenhang die nach SPD-Auffassung „ungenügende Informationspolitik“ seitens der Samtgemeinde-Verwaltung und der Gemeinde Itterbeck in der Vergangenheit. „Und ganz offensichtlich soll diese spärliche Informationspolitik so fortgesetzt werden, denn von der Absicht, über eine andere Nutzung des Geländes – eventuell als Gewerbefläche – nachzudenken, haben wir ganz aktuell aus der Zeitung erfahren“, beklagt Hamhuis weiter.

Offene Fragen

SPD-Kreistagsmitglied Jürgen Balderhaar bringt einen weiteren Aspekt zur Sprache. „Mich würde interessieren, in welcher Höhe sich die bislang aufgewendeten Kosten auf Gemeinde-, Samtgemeinde- und Kreisebene bewegen“. Für anteilige Planungskosten, Flächenanpachtungen, naturschutzfachliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen seien nach seiner Kenntnis bereits erhebliche Kosten entstanden. „So hatte, vor dem Hintergrund der sehr hohen Kompensationsforderungen für die Gemeinde Itterbeck, der Kreistag im März 2018 eine Kreiszuwendung in Höhe von 200.000 Euro beschlossen. Ist diese Zuwendung gezahlt worden und wenn ja, wofür sind diese Mittel konkret eingesetzt worden?“, fragt Balderhaar und fügt hinzu: „Im Bebauungsplan waren naturschutzrechtliche Auflagen enthalten. Für die Umsetzung dieser Auflagen waren Fristen im Bebauungsplan gesetzt worden. Sind die Auflagen innerhalb der gesetzten Fristen umgesetzt worden? Falls Nein, was bedeutet das für die Gültigkeit des Bebauungsplanes und für die Vorhaben des Investors?“

Vorsitzender Jörg Reurik betont abschließend: „Wir bedauern das offensichtliche Scheitern des Projektes außerordentlich und würden einer touristischen Nutzung des Geländes weiterhin den Vorzug geben. Bei der Suche nach einer alternativen Nutzung des ehemaligen Depots bietet die Uelser SPD gerne ihre Unterstützung an.“

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