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01.02.2019, 17:00 Uhr

IHK und Landkreis: Infrastruktur optimieren

Bei seinem Antrittsbesuch bei Landrat Friedrich Kethorn informierte sich der neue IHK-Präsident Uwe Goebel auch über das Vorhaben zur Reaktivierung des Schienenpersonennahverkehrs auf der Strecke Bad Bentheim - Nordhorn - Neuenhaus.

Sprachen unter anderem über die Optimierung der Verkehrsinfrastruktur in der Grafschaft: Dr. Michael Kiehl, Leiter der Wirtschaftsförderung des Landkreises Grafschaft Bentheim (von links), Landrat Friedrich Kethorn, IHK-Präsident Uwe Goebel und IHK-Hauptgeschäftsführer Marco Graf (Bildquelle: Landkreis Grafschaft Bentheim). Foto: privat

Sprachen unter anderem über die Optimierung der Verkehrsinfrastruktur in der Grafschaft: Dr. Michael Kiehl, Leiter der Wirtschaftsförderung des Landkreises Grafschaft Bentheim (von links), Landrat Friedrich Kethorn, IHK-Präsident Uwe Goebel und IHK-Hauptgeschäftsführer Marco Graf (Bildquelle: Landkreis Grafschaft Bentheim). Foto: privat

„Die Aufnahme des neuen Linienverkehrs ist für den Sommer 2019 vorgesehen“, erläuterte Landrat Kethorn. „Parallel arbeiten wir an einer Verlängerung dieser Verbindung nach Emmen in den Niederlanden.“ So erfolge derzeit eine standardisierte Bewertung zum Nachweis der Wirtschaftlichkeit dieses Vorhabens. Er gehe davon aus, mit diesem Schritt den hohen volkswirtschaftlichen Nutzen des Vorhabens nachweisen zu können.

„Eine leistungsfähige Infrastruktur ist die Grundvoraussetzung für einen funktionierenden Wirtschaftsstandort und weiteres Wachstum“, darin stimmten Landrat Friedrich Kethorn und IHK-Präsident Uwe Goebel überein. Aktuelle Beispiele wie die langwierige Reparatur der zerstörten Friesenbrücke in Weener zeigten, dass das deutsche Planungsrecht international nicht mehr wettbewerbsfähig sei.

Beide Gesprächspartner wiesen auf die Erfahrungen in den Niederlanden hin, wo mit großer Bürgerbeteiligung, Rechtswegegarantie und unter Beachtung vergleichbarer Umweltstandards wesentlich schneller geplant und gebaut werden könne. IHK-Präsident Goebel: „Planungs- und Realisierungszeiten, die bei uns mitunter mehrere Jahrzehnte für einen einfachen Autobahnlückenschluss benötigen, sind aus Sicht der Wirtschaft inakzeptabel.“ Das am 7. Dezember 2018 in Kraft getretene Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich sei ein Schritt in die richtige Richtung. Allerdings blieben deutlichere Verkürzungen der Verfahren weiterhin erforderlich. Er plädiere daher für die Übernahme besserer Verfahren und Fristenregelungen aus europäischen Nachbarstaaten.

Ems-Vechte