24.11.2021, 16:30 Uhr

Grüne Jugend fordert Transparenz der Grünen im Kreistag

Einen kritischen Blick wirft die Nachwuchsorganisation auf die neue Gruppe CDU und Bündnis 90 Die Grünen, die sich im Kreistag gebildet hat. Foto: J. Lüken

© Lüken, Jürgen

Einen kritischen Blick wirft die Nachwuchsorganisation auf die neue Gruppe CDU und Bündnis 90 Die Grünen, die sich im Kreistag gebildet hat. Foto: J. Lüken

Grafschaft Nach der Kommunalwahl im September ist es in der Grafschaft Bentheim aufgrund veränderter Mehrheitsverhältnisse zu neuen Gruppenbildungen zwischen den Parteien der in den Gemeinderäten, Stadträten und Kreistagen vertretenen Parteien gekommen.

„Eine der Grundideen der Grünen Jugend ist es, eine Welt zu bauen, die Zukunft hat. Eine Welt, in der soziale Gerechtigkeit ein fundamentales Gut ist. Eine Welt, in der die konservativen Grundstrukturen hinter uns gelassen werden, mit dem Ziel, eine progressive, linke Politik zusammen mit den Bürgern zu leben“, heißt es dazu vonseiten der Grünen Jugend. Und das hat seinen Grund.

Vertreter dieser Jugendorganisation werfen einen kritischen Blick auf die neu im Kreistag gebildete Gruppe zwischen CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Aus ihrer Sicht, sagt David Bartz, Grüne Jugend-Sprecher für die Grafschaft und das Emsland, sei es zu hinterfragen, ob eine Gruppe mit der CDU dazu beitrage diese Grundideen wirklich umsetzen zu können.

Vor diesem Hintergrund hat er Anmerkungen, und es stellen sich ihm auch Fragen: „Für eine gerechte Zukunft brauchen wir eine grüne Politik, die sich für das Klima und für soziale Gerechtigkeit einsetzt, auch auf Kreisebene. Die CDU, die seit Jahrzehnten mit der FDP eine Mehrheit im Kreistag bilden konnte, verliert diese Mehrheit. Sie verlieren vier Prozent, während die Grünen fünf Prozent gewinnen. Der Gewinn könnte für Grundsätze von Bündnis 90/Die Grünen verwendet werden, in einer Vier Parteien-Gruppe mit der SPD, die laut ihrem Namen vermeintlich für soziale Gerechtigkeit einstehen wollen, aber die Grünen gehen mit sechs Sitzen in eine Gruppe mit einer CDU, die über 21 Sitze verfügt. Es bleibt also die Frage, ob in dieser Gruppenkonstellation wirklich genug Druck seitens der Grünen aufgebaut werden kann, um ihre Grundsätze wirklich vertreten zu können. Eine anfänglich schwierige Atmosphäre in einer Vierer-Gruppe empfinden wir als verständlich, aber als ein Zustand, der durch klare Kommunikation verbessert hätte werden können, um die Anzahl an Schnittstellen zwischen SPD und den Grünen zu realisieren.“

Anhand der jetzigen Gruppe aus CDU und Grünen fordert Barz von den Grünen maximale Transparenz zur Basis der Partei und vor allem zu den Bürgern, die seiner Meinung nach vermutlich bewusst gegen die CDU gewählt hätten. „Der Druck der sechs Sitze muss so weit wie möglich dafür genutzt werden, progressive, linke Politik in der Grafschaft spürbar umzusetzen“, so der Grüne Jugend-Sprecher abschließend.