01.02.2021, 11:36 Uhr

Grüne in Bad Bentheim fordern transparente Stadtpolitik

Mehr Politik im öffentlichen Raum wünschen sich die Grünen in Bad Bentheim. Foto: Hausfeld

© Hausfeld, David

Mehr Politik im öffentlichen Raum wünschen sich die Grünen in Bad Bentheim. Foto: Hausfeld

Bad Bentheim Dass die Ausschuss- und Ratssitzungen in Bad Bentheim zurzeit in digitaler Form stattfinden, begrüßen wir sehr“, erklärt Friedhild Füser, Ortsverbandsvorsitzende und Fraktionsmitarbeiterin der Bad Bentheimer Grünen. Zugleich kritisiert sie „die aktuelle Politik hinter verschlossenen Türen. Wir haben die Verwaltung bereits wiederholt und nachdrücklich gebeten, für die politische Arbeit in Bad Bentheim die Öffentlichkeit wiederherzustellen – bisher vergebens.“ Obwohl seit Wochen theoretisch die Möglichkeit bestehe, dass Sitzungen gestreamt werden, wurde Füser zufolge davon bisher kein Gebrauch gemacht. Auch andere digitale Videokonferenzformate, die Bürgern die Möglichkeit geben, Sitzungen zu verfolgen, seien bisher nicht realisiert worden, und offizielle Bürger-Fragestunden würden seit Monaten nicht angeboten. „Der Eindruck, dass in Bad Bentheim ,Hinterzimmerpolitik‘ die Geschicke der Stadt bestimmt, wird durch Ausschluss der Fraktionsmitarbeiter bei den Sitzungen in Videokonferenzform verstärkt. Gerade für kleine Fraktionen ist eine solche Teilnahmemöglichkeit jedoch wichtig“, betont Füser. „Wir sehen eine große Chance darin, mit digitalen Formaten über politische Themen in Bad Bentheim direkt zu informieren – diese Chance blieb bisher ungenutzt. Transparenz und Bürgernähe fehlen“, bekräftigt Dr. Christian Blum, Fraktionsvorsitzender der Grünen, abschließend.