15.01.2021, 15:39 Uhr

Eishalle: Bürgerentscheid-Absage für Grüne „keine Option“

Über die Zukunft der Eissporthalle sollen die Bürger im März abstimmen. Archivfoto: J. Lüken

Über die Zukunft der Eissporthalle sollen die Bürger im März abstimmen. Archivfoto: J. Lüken

Nordhorn Die Grüne Kreistagsfraktion spricht sich für die Durchführung des geplanten Bürgerentscheids zur Erhaltung der Eissporthalle und teilt mit, dass sie „eine Rücknahme des Bürgerentscheids rechtlich für nicht möglich“ hält. Diese Möglichkeit sei nicht im Gesetz vorgesehen. An diesem Punkt gebe es kein Zurück mehr. Die mehr als 10.000 Bürger, die für die Durchführung eines Bürgerentscheids unterschrieben haben, haben nach Ansicht der Fraktion „ein Anrecht darauf, dass dieser nun auch durchgeführt wird“.

Abstimmung per Briefwahl

Die „Bürgerinitiative (BI) zur Rettung der Grafschafter Eissporthalle“ hatte die Rücknahme ihres Antrags mit einem zu hohen Gesundheitsrisiko im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie begründet, doch das lassen die Grünen nicht gelten. „Wir sind der Ansicht, dass die Bürgerbefragung unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln gut organisierbar ist und keine erhöhte Ansteckungsgefahr für Wähler und Wahlorganisationsteam besteht. Wie bei jeder Wahl gibt es zudem die Möglichkeit der Briefwahl“, betont Fraktionsvorsitzende Claudia Middelberg. „Den Antrag auf Rücknahme des Begehrens können wir insofern nicht nachvollziehen und würden eine solche Entscheidung auch nicht unterstützen.“

Kein Wahlkampf bei Entscheidung über Sachfrage

Ein klassischer Wahlkampf finde bei einer Bürgerbefragung über eine Sachfrage ohnehin kaum persönlich statt, so die Grünen. Die Argumente beider Positionen seien schon vielfach ausgetauscht worden und seien sowohl in der Presse als auch im Internet nachzulesen. Weil damit zu rechnen sei, dass die Covid-19-Pandemie noch einige Monate andauern werde, müssten Verhalten und Mittel den Umständen angepasst werden, damit gesellschaftliches und politisches Leben, wie zum Beispiel auch die Kommunal- und Bundestagswahlen, weitergehen könnten.

Die Grünen machen deutlich, dass „die Fragestellung des Bürgerbegehrens lediglich darüber entscheidet, ob die vorhandene Halle für den Eissport saniert werden soll“. Bei einem positiven Votum sei die Richtung eindeutig, die marode Halle müsse saniert werden. Würde die Frage mehrheitlich mit „Nein“ beantwortet, habe die Politik im Anschluss sowohl über die Zukunft der vorhandenen Halle, die Zukunft des Eissports in der Grafschaft und die Zukunft des Sportparks zu entscheiden.

Grüne wollen Gesamtlösung für Sportpark

Christian Beike, Vertreter der Grünen im Sportausschuss, weist darauf hin, dass die Grünen eine Gesamtlösung für den Sportpark Nordhorn anstreben. „Gemeinsam mit der Stadt Nordhorn könnte man ein klimaneutrales Projekt mit unterschiedlichen sportlichen Nutzungen entwickeln. Wir können uns einen „Klimaschutz-Sportpark 2030“ vorstellen, der das gesamte Areal städtebaulich mit Sport- und Freizeitnutzungen aufwertet“, erläutert Beike. Dabei wollen die Grünen „keine Denkverbote gelten lassen“. Ein sofortiger Abriss sei nicht Inhalt der Fragestellung. Schließlich könnten in der Halle auch andere Sport- und Freizeitnutzungen als Eissport umgesetzt werden.

Grüne: Keine provisorische Lösung

Eine provisorische Lösung für den Eissport, wie sie die Junge Union Nordhorn vor Kurzem gefordert hat, sei mit den Grünen nicht zu machen. „Genau diese provisorischen Lösungen, verschiedene Zuständigkeiten und Verantwortliche haben die Halle und den Eissport an den Punkt gebracht, an dem wir heute stehen und uns deutlich gezeigt, wie es nicht geht“, zeigt Middelberg auf. Millionensummen durch private Investoren für eine marode Halle seien „vollkommen illusorisch“, beide Eissportvereine verfügten nur über eine geringe Anzahl an Mitgliedern. Auch dass die vorhandene Eishalle ein positives Alleinstellungsmerkmal für die Grafschaft sei, bezweifeln die Grünen. Sie fordern die Wahlberechtigten dazu auf, am 21. März oder per Briefwahl am ersten Bürgerentscheid in der Grafschaft Bentheim teilzunehmen und so „ein starkes und klares Votum abzugeben“.

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