11.02.2021, 12:26 Uhr

CDU-Fraktion Nordhorn: Ratssitzungen im Internet übertragen

Live-Übertragung von Sitzungen und hybride Mandatsausübung wünscht sich die Nordhorner CDU-Ratsfraktion. Archivfoto: Masselink

© Masselink, Rolf

Live-Übertragung von Sitzungen und hybride Mandatsausübung wünscht sich die Nordhorner CDU-Ratsfraktion. Archivfoto: Masselink

Nordhorn Im Frühjahr 2019 hat sich die Nordhorner CDU-Ratsfraktion bei der Verwaltung nach Möglichkeiten einer Live-Übertragung der Ratssitzungen informiert (die GN berichteten). Nun will sie den nächsten Schritt gehen und hat entsprechende Anträge zur Digitalisierung der Ratssitzungen an die Stadtverwaltung formuliert. „Durch die Corona-Krise wird das Thema der Digitalisierung mit einem ordentlichen Schub nach vorne kommen“, ist sich Gert Lödden, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender im Nordhorner Stadtrat, sicher. Malte Kramer, Ratsmitglied und Bezirksvorsitzender der Jungen Union Osnabrück-Emsland ergänzt: „Im Rat werden für die Bürger Nordhorns wichtige Themen besprochen. Bereits 2019 haben wir unseren Wunsch betont, allen interessierten Bürgern zu ermöglichen, Ratssitzungen unterwegs oder zu Hause im Originalton verfolgen zu können.“

Mit Digitalisierung zu größerem Bürgerinteresse

Einen Vorteil der Live-Übertragung sieht Lödden darin, dass sich Bürger nur zu bestimmten Themen hinzuschalten können. „Aktuell sind die Ratssitzungen oder Ausschüsse nicht als Publikumsmagnet bekannt – obwohl die Themen von hoher Bedeutung sind“, stimmt Kramer ihm zu. Lödden formuliert weitere Pluspunkte: „Mit einer Live-Übertragung könnte man zumindest erreichen, dass Wegezeiten wegfallen und man als Bürger eine Diskussion auch nebenbei verfolgen kann.“ Die Übertragung könnte laut Lödden über die Homepage der Stadt Nordhorn erfolgen.

Mehr Flexibilität durch hybrides Ratsmandat

Parallel will sich die CDU-Ratsfraktion für ein Recht auf hybride Ausübung des Ratsmandates einsetzen. Damit könnten Ratsmitglieder selber entscheiden, ob sie zukünftig in digitaler Form oder persönlich an Sitzungen teilnehmen. „Die bayrische Landesregierung hat es kürzlich vorgemacht und einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorgelegt“, erläutert Kramer und fügt hinzu: „Wir sind der festen Überzeugung, dass das Instrument der hybriden Teilnahme an Ratssitzungen nicht nur für junge Menschen ein Argument sein kann, sich trotz Studium oder auswärtiger Tätigkeit für die Heimatstadt zu engagieren.“ Lödden ergänzt: „Auch für Mütter und Väter dürfte dies eine Mandatsausübung erleichtern, wäre eine Sitzungsteilnahme doch deutlich leichter mit den Betreuungszeiten zu koordinieren.“

Zeitplan nimmt Herbst ins Visier

Der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Michael Rilke, erklärt, warum mit einer sofortigen Umsetzung nicht zu rechnen ist: „Sowohl für die Live-Übertragungen als auch für Hybrid-Sitzungen ist eine Änderung der Hauptsatzung notwendig. Dies setzt umfangreiche politische Abstimmungen voraus.“ Außerdem seien durch die Stadtverwaltung entsprechende Investitionen in technisches Equipment notwendig. „Aus diesem Grund zielen unsere Vorschläge auf den Beginn der neuen Ratsperiode im kommenden Herbst ab“, berichtet Rilke. „Die aktuellen Anträge sollen dazu dienen, dass die Stadtverwaltung einen entsprechenden Entwurf für Hauptsatzung und Geschäftsordnung vorbereitet, die der neue Rat zu Beginn seiner Periode beschließt. Es ist aus unserer Sicht aber zwingend, dass entsprechende Vorbereitungen bereits jetzt getroffen werden“, betont Rilke abschließend.